Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen.
Diese gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen sich auf Privat- und Geschäftskunden.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners-/Kunden, die durch uns nicht schriftlich anerkannt werden,
haben keinerlei Gültigkeit. Gegenbestätigungen des Vertragspartners-/Kunden, unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen.

2. Angebot und Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen sowie durch unsere Vertreter getroffene Vereinbarungen
und sonstige mündliche Absprachen werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung rechtswirksam.
Die in Katalogen, Prospekten, Anzeigen, Internetseiten, oder sonstigen Medien gemachten Angaben über Gewichte, Maße, Fassungsvermögen, Preise, Ausführungen und sonstige Leistungsdaten sind Richtwerte, und nur verbindlich bei schriftlicher Bestätigung. Änderungen im Produktprogramm oder Herausnahme einzelner Artikel, sowie Irrtum/Änderung in Preislisten/Katalogen/Flyern etc. bleibt vorbehalten. Bei Unklarheiten über den Leistungsumfang ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend.

Übertragungen von Rechten oder Pflichten des Bestellers aus dem Vertragsverhältnis bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung.

3. Preise

Unsere Listen/Katalogpreise verstehen sich ab Werk bzw. ab Lager, ausschließlich Verpackung, zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer, und ohne Montage.
Bei allen Lieferungen sind keine Treppentransporte oder verbringen der Ware zur Verwendungsstelle enthalten, diese werden gesondert nach Aufwand berechnungspflichtig. Frachtvereinbarungen bzw. Frei-Haus Lieferungen gelten grundsätzlich nur im Inland BRD unverzollt, Insel bzw. Bergtransporte sowie Fixtermine sind grundsätzlich Zuschlagspflichtig.

Mehrkosten die durch Erschwerung bzw. Behinderung der ungehinderten Lieferung entstehen trägt der Besteller, dasselbe gilt für Fehlfrachten, die nicht durch uns zu vertreten sind. Soweit nicht anders angegeben halten wir uns an die, in unseren Angeboten enthaltenen Preise für die Frist von 30 Tagen ab Angebotsdatum gebunden.

4. Versand

Lieferung erfolgt ab Werk/Lager auf Kosten und Gefahr des Empfängers, die Gefahr geht auf den Besteller über bei Übergabe der Ware an den Transporteur, bzw. bei verlassen des Werks/Lagers auch bei Frachtfreier Versendung oder Eigenabholung des Bestellers. Wenn nicht gesondert vereinbart, bestimmen wir die Versandart sowie den Spediteur oder Frachtführer nach eigenem Ermessen. Bei Stornoaufträgen/Rücksendungen trägt die Rücksendekosten der Warenbesteller-/Empfänger.

Mehrkosten die durch besondere Versandwünsche des Bestellers entstehen gehen zu seinen Lasten.
Transportschäden sind nachweispflichtig, und sind in jedem Fall innerhalb von 5 Werktagen (auch bei verdeckten Schäden) schriftlich zu melden.
Transportverpackung verbleibt grundsätzlich beim Empfänger, oder wird bei frachtfreier Rücksendung durch den Kunden von uns entsorgt.
Versandbereit gemeldetes Material muss unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 5 Werktagen beim jeweiligen Lieferwerk/Lager abgerufen werden.
Anderenfalls sind wir berechtigt die Ware auf Kosten des Bestellers einzulagern und berechnen aus dem Annahmeverzug einen Schadensanspruch von 25 % der Auftragssumme Mehrkosten die durch nachträgliche Änderungen (auf Wunsch des Bestellers) des Bestell-/Auftragsumfanges oder der Ausführung entstehen, trägt dieser im jeweiligen Umfang.

5. Lieferzeit

Lieferzeitangaben sind unverbindliche Zeitrichtwerte und stehen unter dem Vorbehalt rechtzeitiger und richtiger Selbstbelieferung des Auftragnehmers. Auch wenn eine kalendermäßig bestimmte Lieferzeit vereinbart ist, liegt noch kein Fixhandelsgeschäft vor, es sei denn die Parteien haben dies ausnahmsweise ausdrücklich vereinbart. Vereinbarungen über verbindliche oder unverbindliche Liefertermine bedürfen in jedem Falle der Schriftform.

Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund von höherer Gewalt und auf Grund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen –wie zum Beispiel Arbeitskämpfe, Unruhen, behördliche Maßnahmen, Ausbleiben-/Verzögerungen von Lieferungen unserer Vorlieferanten, Betriebsstörungen etc. haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung/Leistung angemessen
hinauszuschieben und ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass der Partner hieraus Schadensersatzansprüche herleiten kann. Wir behalten uns vor, Teillieferungen zu machen, die als selbstständige Lieferungen gelten und als solche zu bezahlen sind.

6. Gewährleistung

Bei berechtigter und fristgemäßer schriftlicher Mängelrüge (5 Werktage) ist der Auftragnehmer nach eigener Wahl zur Nachbesserung, Ersatzlieferung, Minderung oder zur Rückabwicklung des Auftrages berechtigt.
Weitergehende Schadensersatzanspruche sind ausgeschlossen, es sei denn sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bzw. auf dem
Fehlen ausdrücklich schriftlich zugesicherter Eigenschaften, in diesen Fällen gelten die gesetzlichen Regelungen.
Die Gewährleistungsfrist für Mängel beträgt ein Jahr ab Lieferung-/Entgegennahme des Kaufgegenstandes, bei Werkleistungen ein Jahr nach Abnahme.
Nach Fertigstellung einer Anlage ist die Abnahme durchzuführen. Durch die Inbetriebnahme der Anlage gilt die Abnahme als ausgesprochen.
Eine Haftung für übliche Abnutzung ist ausgeschlossen. Werden Montage, Betriebs-, und Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen an den Produkten etc. vorgenommen, entfällt jede Gewährleistung.

7. Haftungsbeschränkung

Schadenersatzansprüche aus Delikt- sowie Nebenpflichtverletzungen sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
Auch bei grober Fahrlässigkeit ist die Haftung auf die typischen vorhersehbaren Schäden beschränkt. Dies gilt auch bei Handlungen unserer Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen.

8. Zahlung

Standardzahlungsbedingung -soweit nichts anderes angegeben bzw. vereinbart wurde ist Zahlung des Rechnungsbetrages innerhalb von 21 Tagen ohne jeden Abzug ab Rechnungsdatum, oder innerhalb von 07 Tagen abzüglich 2% Skonto. Für Objektaufträge ab 6000,00 EUR gelten u.U. abweichende Zahlungsbedingungen.
Montage- bzw. Dienstleistungsrechnungen sind sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
Bei Anlagen erfolgt die Zahlung in 3 gleichen Teilbeträgen gemäß Rechnung des Auftragnehmers: (1) bei Auftragsbestätigung, (2) bei Materialauslieferung, (3) bei Fertigstellung Für Verrechnungssätze von Montage-/Dienstleistungsrechnungen ist alleinig die Auftragsbestätigung gültig. Der Auftraggeber darf nur mit mitrechtskräftig titulierten und/oder vom Auftragnehmer anerkannten bzw. unstreitigen Gegenforderungen aufrechnen.
Bei Shopbestellungen, Angeboten, Aktionen, ungeprüften Neukunden etc. gelten die jeweilig angegebenen Zahlungsbedingungen.

9. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Partner vor. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Vorbehaltsware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr, zu seinen normalen Geschäftsbedingungen und solange er nicht im Zahlungsrückstand ist zu veräußern.
Alle Forderungen und Rechte aus dem Verkauf von Waren, an denen uns Eigentumsrechte zustehen, tritt der Käufer schon jetzt zur Sicherung an uns ab. Wir nehmen die Abtretung hiermit an. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer ermächtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Auftraggebers gegen den Dritten zu verlangen. In der Pfändung der Vorbehaltsware durch den Auftragnehmer liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag.

10. Montage

Die Anlieferung der Ware erfolgt überwiegend in unmontiertem Zustand, wobei wir jeder Sendung eine Aufbau- und Betriebsanleitung beilegen, die strikt zu beachten ist. Bei Montageaufträgen verweisen wir auf unsere gesonderten Montagebedingungen, die entsprechende Regelungen zu den Abläufen bzw. Preisstellungen beinhalten.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Für diese Geschäftsbedingungen und Geschäftsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, Gerichtsstand ist München.

12. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
In diesem Fall sind die Vertragspartner verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem Sinngehalt der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Stand 03/2012